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LSG Schleswig-Holstein, 26.08.2020 - L 5 KR 17/17 |
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LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 26. August 2020 - L 5 KR 17/17 (https://dejure.org/2020,46904)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Kiel, 06.12.2016 - 10 KR 345/13
- LSG Schleswig-Holstein, 26.08.2020 - L 5 KR 17/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (9)
- BSG, 10.12.2013 - B 13 R 198/13 B
Fragerecht eines Beteiligten gegenüber einem Sachverständigen in einem …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 26.08.2020 - L 5 KR 17/17
Ebenso wenig reicht es aber aus, wenn ein Beteiligter mit dem Sachverständigen in der Beurteilung nicht übereinstimmt (vgl. BSG vom 10. Dezember 2013, Az. B 13 R 198/13 R - juris). - BSG, 19.12.2017 - B 1 KR 19/17 R
Prozessuales Akteneinsichtsrecht der Krankenkassen in Behandlungsunterlagen
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 26.08.2020 - L 5 KR 17/17
Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung darf ein Krankenhaus eine geriatrische frührehabilitative Komplexleistung nur abrechnen, wenn es das wöchentliche Ergebnis des zwischen den Berufsgruppen abgestimmten Behandlungsstands und der Therapieziele sowie die Teilnehmer konkret dokumentiert (BSG, Urteil vom 19. Dezember 2017 - B 1 KR 19/17 R - BSGE 125, 91 = SozR 4-1500 § 120 Nr. 3, 3. Leitsatz). - BSG, 13.05.2004 - B 3 KR 18/03 R
Krankenversicherung - Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit - Vormundschaftsgericht …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 26.08.2020 - L 5 KR 17/17
Es bedarf somit auch keines Vorverfahrens oder der Einhaltung einer besonderen Klagefrist (BSG vom 13. Mai 2004, Az. B 3 KR 18/03 -L zitiert nach Juris).
- BSG, 16.12.2008 - B 1 KN 3/08 KR R
Krankenversicherung - Voraussetzungen für Gewährung von vollstationärer …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 26.08.2020 - L 5 KR 17/17
Auch Vereinbarungen in den Normsetzungsverträgen auf Landesebene können daher nicht bewirken, dass die Entscheidung über die Notwendigkeit der Krankenhausbehandlung entgegen dem Gesetz nicht nach objektiven Maßstäben getroffen wird, sondern im Ergebnis der subjektiven Einschätzung des Krankenhausarztes überlassen bleibt (BSG vom 16. Dezember 2008, Az.: B 1 KN 1/07 KR R und B 1 KN 3/08 KR R - jeweils zitiert nach Juris). - BSG, 16.12.2008 - B 1 KN 1/07 KR R
Krankenversicherung - Abhängigkeit des Vergütungsanspruchs des Krankenhauses von …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 26.08.2020 - L 5 KR 17/17
Auch Vereinbarungen in den Normsetzungsverträgen auf Landesebene können daher nicht bewirken, dass die Entscheidung über die Notwendigkeit der Krankenhausbehandlung entgegen dem Gesetz nicht nach objektiven Maßstäben getroffen wird, sondern im Ergebnis der subjektiven Einschätzung des Krankenhausarztes überlassen bleibt (BSG vom 16. Dezember 2008, Az.: B 1 KN 1/07 KR R und B 1 KN 3/08 KR R - jeweils zitiert nach Juris). - BSG, 27.11.2007 - B 5a/5 R 60/07 B
Verletzung des Fragerechts nach § 116 S. 2 SGG im sozialgerichtlichen Verfahren
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 26.08.2020 - L 5 KR 17/17
Dies ist dann der Fall, wenn sie sich im Rahmen des Beweisthemas hält und nicht abwegig oder bereits beantwortet ist (vgl. BSG vom 27. November 2007, Az. B 5a/5 R 60/07 B - juris). - BSG, 24.04.2008 - B 9 SB 58/07 B
Verspätete Ablehnung des Antrags auf Befragung des Sachverständigen
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 26.08.2020 - L 5 KR 17/17
Außerdem muss die Frage objektiv sachdienlich sein (vgl. BSG vom 24. April 2008, Az. B 9 SB 58/07 B - juris). - BSG, 09.12.2010 - B 13 R 170/10 B
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - rechtliches Gehör - Fragerecht - …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 26.08.2020 - L 5 KR 17/17
Um vorab prüfen zu können, ob dies der Fall ist, müssen zwar keine konkreten Fragen schriftlich mitgeteilt werden, es ist aber erforderlich, dass der entsprechende Antrag rechtzeitig gestellt und der Fragekomplex hinreichend konkret bezeichnet wird (vgl. z.B. BSG vom 9. Dezember 2010, Az. B 13 R 170/10 B - juris). - BSG, 02.06.1970 - 10 RV 105/68
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 26.08.2020 - L 5 KR 17/17
Dementsprechend entspricht es ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung, bereits eine verfahrensrechtliche Verpflichtung zur Einholung eines Gutachtens von einem Facharzt als Sachverständigem grundsätzlich abzulehnen, sofern es sich nicht um besonders schwierige Fragen handelt oder aber den vorhandenen Gutachten grobe Mängel anhaften (BSG, Urteil vom 2. Juni 1970 - 10 RV 105/68 - juris Rn. 15; vgl. zuletzt BSG…, Beschluss vom 12. Mai 2016 - B 9 SB 191/15 B - juris Rn. 8).